.Manuel xxx stellt den Ausgang der gerichtlichen Verhandlung gegen mich in seinem Internetpranger "crankwatch" wie folgt dar:
Zitat:
3.Jocelyne Lopez muss in ihrem Blog die Schmähungen gegenüber Ralf K. löschen.
Dazu einige Berichtigungen:
In der Klageschrift gegen mich machte der Kläger Anspruch auf Unterlassung von folgenden Aussagen von mir:
Zitat:
1. Er sei ein „langjähriger Verleumder“
2. Er unterliege einem „tierfgreifenden moralischen Zerfall“
3. Kritiker der Relativitätstheorie würde von ihm „brutal verleumdet, beleidigt und gehetzt"
4. Er betreibe eine „systematische Verleumdungsmasche“
5. Er begehe „übelste und gravierende Verleumdungen wegen Antisemitismus, Rechtsradikalismus, Holocaustleugnung, Holocaustrelativierung und Volksverhetzung gemäß § 130 GG“
6. Er sei ein „extremistischer politischer Agitator“
7. Er „setze sich in menschenverachtender Weise mit den KZ-Überlebenden gleich“
8. Er verfolge „protofaschistische Anliegen“
9. Er brandmarke jegliche Zweifel an den Vorgängen des 11.09.2001 als rechstradikal
10. Er verwende „faschistoide Schemata“
11. Er folge einem „manichäistischen Schema von Gut und Böse“
12. Er habe einen „miesen Charakter“
13. Er sei ein „notorischer Mobber und Stalker“
14. Er betreibe „Hetze, Rufmord, Haßpropaganda, Feinbilderplege und Verleumdungen“
15. Die Theorie von ihm seien „moralisch verwerflich und ethisch nicht zu verantworten“
16. Er „verstehe die Bedeutung der Worte moralisch verwerflich und ethisch nicht zu verantworten“
17. Ihn generell als dumm darzustellen
18. Er betreibe „Verleumdungskampagnen“
Ich habe es den Stalker öfter erklärt, auch hier im MAHAG-Forum, aber sie haben es wohl noch nie verstanden, also noch einmal:
Ein Gericht will ganz genau die Äußerungen zitiert haben,
und zwar ganz genau wortwörtlich zitiert, worauf ein Kläger Anspruch auf Unterlassung erhebt, und zwar mit strengen Beweisen: Bildschirmausdrücke, Quellen, Links, Datum. Also werden
keine Umschreibungen von Äußerungen,
keine Interpretationen von Äußerungen, keine
allgemein gehaltenen Äußerungen vor Gericht zugelassen, sondern ganz genau die Äußerungen wortwörtlich zitiert, mit Beweisen. Angebliche Zitate werden nicht berücksichtigt, auch nicht Umschreibungen, Interpretationen oder allgemein gehaltene Vorwürfe, die Gerichte stellen extrem hohe Anforderungen an die Authentizität und an die Genauigkeit von Zitaten.
Bis auf Punk 13 waren es keine Originalzitate von mir und der Kläger konnte dementsprechend auch keine Belege dafür liefern. Bis auf Punkt 13 wurden also diese Äußerungen nicht in der Verhandlung berücksichtigt, sondern gleich aussortiert, darüber wurde nicht einmal gesprochen, sie waren nicht Bestandteil der Klage. Die Richter sind dabei radikal - sie müssen es auch sein.
Im Zusammenhang mit dem Nicknamen des Klägers war einzig die Äußerung 13 durch Bildschirmausdrücke aus meinem Blog belegt: Der Kläger sei „
ein notorischer Mobber und Stalker“. Das habe ich in der Tat über ihn geschrieben, das stimmt.
In dieser Gerichtsverhandlung, wo Schuld und Unschuld nicht tiefgründig erörtert wurden, weil eben ein Vergleich gleich erzielt wurde, führte lediglich die Richterin über die vom Kläger beanspruchten Forderungen auf Unterlassung und auf Schmerzensgeld folgendes auf:
Zitat:
[...] Das Gericht weist weiter darauf hin, dass die erforderliche Verletzungstiefe hinsichtlich des Schmerzensgeldes nicht gegeben ist. Soweit einzelne Äußerungen in Ziffer 3 streitgegenständlich sind, dürfte es sich weit überwiegend um Meinungsäußerungen handeln, hinsichtlich derer Zweifel bestehen können, ob Schmähkritik vorliegt.
Im Gerichtsurteil wegen der Klage gegen Ekkehard Friebe, die komplett abgewiesen wurde, wo also die Ansprüche des Klägers auf Unterlassung und auf Schmerzensgeld nicht stattgegeben wurden, erläuterte die Richterin in ihren Entscheidungsgründen folgendes:
Zitat:
[...] Hierzu kommt, dass zumindest bei der Äußerung Ziffer II nämlich, dass der Kläger seit mehreren Jahren gegen eine Vielzahl von Forenteilnehmern und von namentlich genannten Kritikern der Relativitätstheorie eine der brutalsten Rufmords- Beleidigungs- und Hetzkampagnen führe, angesichts des eigenen Verhaltens des Klägers keine Schmähkritik darstellt. Soweit der Kläger die in der Anlage B 1 wiedergegebenen Äußerungen bestreitet, weil er sich an diese nicht erinnern könne, ist sein Bestreiten unbeachtlich. Da es sich um eigene Äußerungen des Klägers handelt, die mit Fundstelle und Datum zitiert sind, muss der Kläger sich hierzu konkret äußern und sich nicht nur mit Nichtwissen erklären. Angesichts dieser Äußerungen, die den hier streitgegenständlichen in nichts nachstehen, muss sich der Kläger gefallen lassen, dass er in gleicher Art und Weise angegangen wird.
Ein Anspruch des Klägers auf Unterlassung der Äußerungen ist damit nicht gegeben