Beschwerde an den Präsidenten der TU Braunschweig

[Jocelyne Lopez]

Naaaaa, haben sie denn schom Antwoorten auf Ihre Briefe bekommen?
Nein?

Wenn sie eine Antwort bekommen hätte, wäre die längst wie ein Trophäe hier und in ihrem Blog präsentiert worden.

Eine Antwort von der Rektorin der Universität Münster im Fall von Thilo Kuessner habe ich bekommen, und nicht veröffentlicht und auch nicht zeitnah darüber berichtet, siehe weiter oben: viewtopic.php?f=15&t=350#p21871

Zitat Jocelyne Lopez:

In der „Rundablage“ wird meine Beschwerde an die TU Braunschweig möglicherweise doch nicht landen, genauso wenig wie meine Beschwerde an die Rektorin der Universität Münster im ähnlich gelagerten Fall des Mathematikers Thilo Kuessner (auch bei ScienceBlogs) auch nicht in der Rundablage gelandet ist: Beschwerde an die Rektorin der Universität Münster

Ich erhielt nämlich nach kurzer Zeit eine Mitteilung der Rektorin, dass sie meine Beschwerde an das zuständige Verwaltungsdezernat weitergeleitet hatte und dass ich von dieser Stelle Informationen über die Bearbeitung meiner Beschwerde bekommen würde. Ich erhielt zwar keine weiteren Informationen aus dieser Stelle, aber irgendetwas muss sich im Hintergrund getan haben: Einiger Zeit später sind die Angaben über die Universität Münster und den Arbeitsbereich von Thilo Kuessner dort aus seinem Profil gelöscht worden, wie ich in meiner Beschwerde darum gebeten habe. Seit dieser Zeit vermeidet auch Thilo Kuessner, dass ich in seinem Blog beleidigt oder verleumdet werde. Damit ist er auch gut beraten, er würde diesmal nicht beim Verwaltungsdezernat seiner Universität Rechenschaft abgeben müssen, sondern direkt beim Gericht.

Jocelyne Lopez

[Mirko]

Ich erhielt zwar keine weiteren Informationen aus dieser Stelle, aber irgendetwas muss sich im Hintergrund getan haben: Einiger Zeit später sind die Angaben über die Universität Münster und den Arbeitsbereich von Thilo Kuessner dort aus seinem Profil gelöscht worden, wie ich in meiner Beschwerde darum gebeten habe. Seit dieser Zeit vermeidet auch Thilo Kuessner, dass ich in seinem Blog beleidigt oder verleumdet werde. Damit ist er auch gut beraten, er würde diesmal nicht beim Verwaltungsdezernat seiner Universität Rechenschaft abgeben müssen, sondern direkt beim Gericht.

Jocelyne Lopez

Irgendwie steht das da aber alles noch ....


Ist dir eigentlich mal aufgefallen, dass da bei den allermeisten eine Uni und der Arbeitsbereich genannt werden?

[Jocelyne Lopez]

Ich erhielt zwar keine weiteren Informationen aus dieser Stelle, aber irgendetwas muss sich im Hintergrund getan haben: Einiger Zeit später sind die Angaben über die Universität Münster und den Arbeitsbereich von Thilo Kuessner dort aus seinem Profil gelöscht worden, wie ich in meiner Beschwerde darum gebeten habe. Seit dieser Zeit vermeidet auch Thilo Kuessner, dass ich in seinem Blog beleidigt oder verleumdet werde. Damit ist er auch gut beraten, er würde diesmal nicht beim Verwaltungsdezernat seiner Universität Rechenschaft abgeben müssen, sondern direkt beim Gericht.

Jocelyne Lopez

Irgendwie steht das da aber alles noch ...

Nein, es stand vorher in seinem Profil, dass er Dozent bei der Uni Münster war, mit der genauen Bezeichnung seines Arbeitsbereichs dort. Jetzt sind diese Angaben so geändert worden, dass es nicht direkt ersichtlich ist, dass er von der Uni Münster beschäftigt wird und im welchen Fachbereich (das Wort "Universität" und die genaue Bezeichnung der Abteilung sind verschwunden). Er hat schon seinen Profil nach meiner Beschwerde überarbeitet. Ich sehe nicht ein, dass ich im Namen eines Mitarbeiters eines universitären Betriebes beleidigt und verleumdet werde, der seine Zugehörigkeit zu einer staatlichen Einrichtung missbraucht, um Agitationen und Mobbing im Internet privat zu betreiben. Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft gegen Esowatch bedeuten schon, dass Straftaten vorliegen, das ist indiskutabel. Ich bin auch nicht die einzige Person, die Strafanzeige gegen Esowatch erstattet hat.

Jocelyne Lopez

[Britta]

Naaaaa, haben sie denn schom Antwoorten auf Ihre Briefe bekommen?
Nein?

Wenn sie eine Antwort bekommen hätte, wäre die längst wie ein Trophäe hier und in ihrem Blog präsentiert worden.

Eine Antwort von der Rektorin der Universität Münster im Fall von Thilo Kuessner habe ich bekommen, und nicht veröffentlicht und auch nicht zeitnah darüber berichtet, siehe weiter oben: viewtopic.php?f=15&t=350#p21871

Zitat Jocelyne Lopez:
Ich erhielt nämlich nach kurzer Zeit eine Mitteilung der Rektorin, dass sie meine Beschwerde an das zuständige Verwaltungsdezernat weitergeleitet hatte und dass ich von dieser Stelle Informationen über die Bearbeitung meiner Beschwerde bekommen würde. Ich erhielt zwar keine weiteren Informationen aus dieser Stelle, aber irgendetwas muss sich im Hintergrund getan haben:

Jocelyne Lopez

Das mit Thilo Kuessner war im Jahre 2009. Jetzt haben wir 2011.

Inzwischen weiß jeder, wer du bist und folglich wird wohl in 2009 das letzte Mal gewesen sein, dass jemand überhaupt auf eines deiner Anschreiben geantwortet hat.

Auch hast du wohl übersehen, dass manch einer schon einen Spamfilter zu deinem Namen hat, deswegen zitiere ich den nochmal:

Unser Spamfilter mag den namen "Lopez" nicht... Dieser Beitrag wurde moderiert.

Da will keiner mehr was mit dir zu tun haben.

[Britta]

Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft gegen Esowatch bedeuten schon, dass Straftaten vorliegen, das ist indiskutabel. Ich bin auch nicht die einzige Person, die Strafanzeige gegen Esowatch erstattet hat.

Das stimmt so auch nicht. Ermittlungen bedeuten erstmal, dass die Staatanwaltschaft einer Anzeige nachgeht und prüft, ob tatsächlich eine Straftat vorliegt. Wenn ja, erhebt sie Anklage.

Da aber bis heute noch keine Anklage erfolgt ist und du schon sehr lange von diesen Ermittlungen schreibst, würde ich davon ausgehen dass da auch weiterhin nichts passiert und die Ermittlungen eingestellt werden oder sogar bereits eingestellt wurden.

Sorry, aber wer ermittelt wegen sowas 2 Jahre lang? Als ob die nichts besseres zu tun haben.

[Jocelyne Lopez]

Ermittlungen von der Staatsanwaltschaft gegen Esowatch bedeuten schon, dass Straftaten vorliegen, das ist indiskutabel. Ich bin auch nicht die einzige Person, die Strafanzeige gegen Esowatch erstattet hat.

Das stimmt so auch nicht. Ermittlungen bedeuten erstmal, dass die Staatanwaltschaft einer Anzeige nachgeht und prüft, ob tatsächlich eine Straftat vorliegt. Wenn ja, erhebt sie Anklage.

Wieder falsch informiert, selbsternannte Anwältin von Esowatch und Konsorten.

Wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt, dann liegen nach gültigen Rechtsbestimmungen Straftaten vor: Die Ermittlungen dienen ja gerade dazu, die Täter zu identifizieren... Falls die Täter identifiziert werden erhebt die Staatsanwaltschaft dann selbst eine öffentliche Klage, wenn der Rechtsfrieden über den Lebenskreis der Verletzten hinaus gestört ist und die Strafverfolgung ein Anliegen der Allgemeinheit darstellt, was in diesem Fall wegen massiven und langjährigen Mediendelikten im Internet der Fall ist (Cybermobbing ist ein gesellschaftliches, internationales Phänomen geworden und als gravierende Straftat als Anliegen der Allgemeinheit eingestuft, da schon zahlreiche Personen dadurch zu erheblichen gesundheitlichen Schaden und sogar zum Tod gekommen sind).

Wenn die Staatsanwaltschaft keinen Erfolg bei der Identifizierung der Täter verzeichnen kann, ist natürlich keine öffentliche Klage gegen die Täter möglich, logisch, selbsternannte Anwältin der Straftäter von Esowatch & co. Das bedeutet ja nicht, dass keine Straftaten begangen wurden und kein Anliegen der Allgemeinschaft vorliegt, sondern nur, dass die Täter sich ihrer Verantwortung entziehen konnten und nicht strafrechtlich und zivilrechtlich belangt werden. Es gibt eine Menge Straftaten, die nicht bestraft werden, wohl die überwiegende Mehrzahl davon. Das zu Deiner Information als selbsternannte Anwältin der Straftäter von Esowatch & Co.

Jocelyne Lopez

[Britta]

Wieder falsch informiert, selbsternannte Anwältin von Esowatch und Konsorten.

Erst Stalkerin und jetzt bin ich schon Anwältin.

Wenn die Staatsanwaltschaft keinen Erfolg bei der Identifizierung der Täter verzeichnen kann, ist natürlich keine öffentliche Klage gegen die Täter möglich, logisch, selbsternannte Anwältin der Straftäter von Esowatch & co. Das bedeutet ja nicht, dass keine Straftaten begangen wurden und kein Anliegen der Allgemeinschaft vorliegt, sondern nur, dass die Täter sich ihrer Verantwortung entziehen konnten und nicht strafrechtlich und zivilrechtlich belangt werden. Es gibt eine Menge Straftaten, die nicht bestraft werden, wohl die überwiegende Mehrzahl davon. Das zu Deiner Information als selbsternannte Anwältin der Straftäter von Esowatch & Co.

Mir war klar, dass du das mit der Identifizierung der Täter bringen würdest. Wie lange sollen die denn deiner Meinung nach noch ermitteln? So eine Ermittlung soll ja schnellstmöglichst abgeschlossen sein. Aber wahrscheinlich erzählst du in 10 Jahren immer noch, die würden da ermitteln.

Glaubst du denn, die Ermittlungsbehörden wären so dämlich, dass sie die Identitäten nicht feststellen könnten?

Wird wohl eher so sein, dass man über eure Anzeige lächelt und schon abwinkt, wenn nur gewissen Namen fallen. Ist bestimmt wie deine ganzen Schreiben im Müll gelandet.

[Jocelyne Lopez]

Mir war klar, dass du das mit der Identifizierung der Täter bringen würdest. Wie lange sollen die denn deiner Meinung nach noch ermitteln? So eine Ermittlung soll ja schnellstmöglichst abgeschlossen sein. Aber wahrscheinlich erzählst du in 10 Jahren immer noch, die würden da ermitteln.

Glaubst du denn, die Ermittlungsbehörden wären so dämlich, dass sie die Identitäten nicht feststellen könnten?

Natürlich bringt man es mit "der Identifizierung der Täter" bei anonymen Straftaten... Darum geht es eben, dass diese Straftaten anonym gegen ein paar Hunderte von namentlich genannten Personen im deutschsprachigen Raum seit Jahren begangen werden, die sich deswegen rechtlich nicht wehren können. War Dir bis jetzt etwa die Konstellation nicht klar?

Allerdings haben sich die Initiatoren und Betreiber des illegalen Denunziationsportals „Esowatch“ sehr viel Mühe gegeben, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen und Ermittlungen zu erschweren: Die Domaine wurde anonym auf dem Pädophilen-Server "MediaOn" in der Türkei, mit Briefkastenadresse in Hong Kong und Admin-C in Somalia eingerichtet.

Apropos Hong Kong: Hattest Du nicht irgendwo gesagt, dass Dein neuer Mentor, der notorische Stalker und Sympathisant von Esowatch Manuel K. (alias „nocheinpoet“), der mit der Internet-Technologie sehr versiert ist, der in seinem Forum Alltopic sich reichlich mit Esowatch solidarisiert und der sich auch an Verleumdungen gegen mich im Blog von Thilo Kuessner beteiligt hatte (siehe zum Beispiel hier) Dich mal privat von einer Mail-Adresse aus Hong Kong geschrieben hatte, so daß Du den Verdacht gehabt hast, dass er mit dem Kernteam von Esowatch zu tun haben könnte, oder irre ich mich?

Wie denn auch sei: Solche undurchsichtige kommerziellen Verbindungen im Ausland, die gezielt für kriminelle Aktivitäten benutzt werden, bereiten den Ermittlungsbehörden sehr große Schwierigkeiten, wie auch die Justizbundesministerin Brigitte Zypries in einem Artikel in der FAZ vom 10.07.09 es mitteilt, siehe: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet:

FAZ 10.07.09:

Kamp gegen Hass im Internet

nto. Frankfurt, 9. Juli. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat den Staat und die Zivilgesellschaft zum Kampf gegen Hasspropaganda im Internet aufgerufen. „Der Hass muss raus aus dem Internet“, sagte Frau Zypries auf einer Konferenz am Donnerstag in Berlin. „Weil das Netz anonym ist und soziale Kontrolle kaum stattfindet, verbreiten sich dort auch illegale Inhalte besonders häufig und schnell“. Im Internet gälten aber dieselben Gesetze wie in der realen Welt, sagte die Ministerin. Doch deren Durchsetzung bereite „erhebliche Probleme“. Gelöschte Inhalte tauchten kurze Zeit später an anderer Stelle wieder auf.
[…]
Der Vorsitzende des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma, Romani Rose, kritisierte die Schwerfälligkeit der Behörden im Kampf gegen Hass im Internet. „Strafanzeigen von unserer Seite wurden regelmäßig innerhalb weniger Tage von den Staatsanwaltschaften eingestellt mit dem Hinweis, die Täter könnten nicht ermittelt werden, weil eine Steuerung über ausländischen Seiten vorliege“, sagte Rose.
[…]
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Fromm, sagte, Extremisten erreichten im Internet „eine Breitenwirkung, die auf anderem Wege so niemals gelingen könnte“.

Jocelyne Lopez

[Britta]

Natürlich bringt man es mit "der Identifizierung der Täter" bei anonymen Straftaten... Darum geht es eben, dass diese Straftaten anonym gegen ein paar Hunderte von namentlich genannten Personen im deutschsprachigen Raum seit Jahren begangen werden, die sich deswegen rechtlich nicht wehren können. War Dir bis jetzt etwa die Konstellation nicht klar?

Du hast keine Vorstellung davon, was so alles geht.

Die Polizei kann jede Identität herausbekommen. Was meinst du, warum man Hacker, die Schaden angerichtet haben oder gar Terroristen im Internet verfolgen kann?

Allerdings haben sich die Initiatoren und Betreiber des illegalen Denunziationsportals „Esowatch“ sehr viel Mühe gegeben, um sich ihrer Verantwortung zu entziehen und Ermittlungen zu erschweren: Die Domaine wurde anonym auf dem Pädophilen-Server "MediaOn" in der Türkei, mit Briefkastenadresse in Hong Kong und Admin-C in Somalia eingerichtet.

Da nützt auch eine Domain im Ausland nichts. Die ist gut genug für um sich vor normalen Leuten zu verbergen. Für die ermittelnden Behörden ist das aber keine Aufgabe. Wahrscheinlich ist es einfach der Mühe nicht wert.

Apropos Hong Kong: Hattest Du nicht irgendwo gesagt, dass Dein neuer Mentor, der notorische Stalker und Sympathisant von Esowatch Manuel K. (alias „nocheinpoet“), der mit der Internet-Technologie sehr versiert ist, der in seinem Forum Alltopic sich reichlich mit Esowatch solidarisiert und der sich auch an Verleumdungen gegen mich im Blog von Thilo Kuessner beteiligt hatte (siehe zum Beispiel hier) Dir mal privat von einer Mail-Adresse aus Hong Kong geschrieben hatte, so daß Du den Verdacht gehabt hat, dass er mit dem Kernteam von Esowatch zu tun haben könnte, oder irre ich mich?

Eine E-Mail Adresse in Hong Kong kann ich mir auch zulegen, mein englisch ist gut genug und da gibt es auch Freemail.

Wie denn auch sei: Solche undurchsichtige kommerziellen Verbindungen im Ausland, die gezielt für kriminelle Aktivitäten benutzt werden, bereiten den Ermittlungsbehörden sehr große Schwierigkeiten, wie auch die Justizbundesministerin Brigitte Zypries in einem Artikel in der FAZ vom 10.07.09 es mitteilt, siehe: Bundesjustizministerin Brigitte Zypries: Kampf gegen Hass im Internet:

FAZ 10.07.09:

Schon wieder 2009... man, du bist ja echt auf dem aktuellsten Stand.

und immer dieselben Wiederholungen. Das langweilt.

[contravariant]

Wenn die Staatsanwaltschaft ermittelt, dann liegen nach gültigen Rechtsbestimmungen Straftaten vor: Die Ermittlungen dienen ja gerade dazu, die Täter zu identifizieren...

Zwar erodiert auch in Deutschland der Rechtsstaat, aber ganz so schlimm ist es dann doch noch nicht. Es entscheidet immer noch ein Gericht, ob eine Straftat vorliegt oder nicht.