von All » So 17. Jan 2016, 16:18
Bis jetzt ist überhaupt noch ungeklärt was zukünftig passieren soll. Soll eine Integration der Invasoren oder eine Rückführung in die Heimatländer erfolgen? Im Prinzip ist ja noch gar nichts richtig beschlossen. Die Politik hält sich da bedeckt.
Dazu muss aber auch erst mal ein rechtlich nicht angreifbarer Status für die Invasoren geschaffen werden, der einer dinglich existierenden Rechtsstaatlichkeit entspricht. Wenn man aber wirklich nach rechtsstaatlichen Prinzipien prüfen würde, würde man feststellen, dass sich fast ausschließlich illegale “Individualisten“ in Deutschland aufhalten
Was hat sich für die, die unter MERKELANISCHEM Rechtsbruch einmarschiert sind, gebessert? Nach wie vor hausen sie in Unterkünften und es gibt keine Aussicht auf verfügbaren Wohnraum. Er ist einfach nicht da.
Diesen Wohnraum kann man nicht mal so eben aus dem Boden stampfen. In den Gebieten, wo Arbeit in ausreichendem Maße vorhanden ist, sind auch die Wohnungen knapp. Die Grundstücke sowieso.
Dort wo Leerstände zu verzeichnen sind, gibt es keine Arbeit, die aber zu einer möglichen Integration dazugehört.
Was bleibt also? Der Bau von Wohnsilos auf der grünen Wiese, wo die Masse untergebracht werden kann. Der Faktor Arbeit fehlt auch hier.
Selbst dort, wo in geringem Maße im Stadtbereich oder auch im Außenbereich Flüchtlingswohnungen gebaut oder Altbestände umfunktioniert werden sollen, hagelte es massiv Widersprüche, denen die Verwaltungsgerichte sogar stattgegeben haben. Damit sind Umsetzungen um Jahre verzögert.
Daraus ergibt sich, dass die bereits bestehenden Ghettos expandieren, bzw. neue Ghettos unausweichlich sind. Ghettos sind somit vorprogrammiert und gar nicht zu verhindern.
Das größte Problem ist aber der moralisierende Totalitarismus der deutschen Politiker, gepaart mit einem weit überzogenen krankhaften Relativierungswahn, die solche Straftaten wie in Köln und WEITERE in gewissem “Maas“ erst salonfähig machen.
Dieses politische Verhalten ist auch aktenkundig:
Nach Meldung des "Kölner Stadt-Anzeiger" hat die Behörde in Bezug auf die Vorfälle in der Silvesternacht mit ihrer Zurückhaltung eine Vorgabe aus dem NRW-Innenministerium befolgt.
Der entsprechende Runderlass, der der Zeitung vorliegt, stammt von 2008 und ist bindend für alle Polizeibehörden im Land. Unter der Überschrift "Leitlinien für die Polizei des Landes NRW zum Schutz nationaler Minderheiten vor Diskriminierungen" weist das Ministerium die Polizeibehörden an, "beim internen wie externen Gebrauch jede Begrifflichkeit" zu vermeiden, "die von Dritten zur Abwertung von Menschen missbraucht beziehungsweise umfunktioniert oder in deren Sinne interpretiert werden kann".
Das ist in einem Schweigekartell geendet und in der Duldung von Kriminalität. Denn, was nicht thematisiert wird existiert auch nicht.